Tag: Dual-Use-Verordnung
Dual Use Verordnung – Aktuelle Änderungen
Zum Jahresende wurden die Anhänge der Dual Use Verordnung (VO (EU) 2021/821) auf die aktuelle technische Entwicklung angepasst. Die Änderungen treten voraussichtlich Ende 2024/Anfang 2025 in Kraft. Die EU-Kommission hat hierzu bereits einen Entwurf veröffentlicht. Das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) stellt eine Gegenüberstellung der Änderungen bereit, nach der geprüft werden kann, ob sich Änderungen für den eigenen Warenkreis ergeben (Achtung, hier gibt es einige kleine Änderungen in Parametern der technischen Ausstattung).
Novelle der Dual-Use-Verordnung: was ändert sich?
Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, unterliegen seit dem 09.09.2021 einer Genehmigungspflicht. Auch der Schutz der Menschenrechte erhält bei der Exportkontrolle jetzt ein höheres Maß an Bedeutung. Was müssen Sie jetzt wissen?