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Hintergrundinformationen

Exportkontrolle in SAP

Wo ist die Exportkontrolle geregelt?

Für deutsche Unternehmen sind sowohl Verordnungen der Europäischen Union als auch nationale Gesetze bindend. Mit anderen Worten: Es muss EU-Recht und deutsches Recht beachtet werden. Zuständige Behörde in Deutschland ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Bei Ausfuhren von US-Gütern aus Deutschland (Reexporte) müssen neben den deutschen und europäischen auch die US-Exportbestimmungen beachtet werden.

Hier ein Auszug aus den wichtigsten Exportkontrollbestimmungen:

  • Nationale Regelungen (Deutschland)
    • Außenwirtschaftsgesetz (AWG)
    • Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
    • Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG)
  • Europäische Regelungen
    • Dual-Use-Verordnung/ EG Verordnung Nr. 428/2009
    • Anti-Folter-Verordnung/ EG Verordnung Nr. 1236/2005
    • Feuerwaffenverordnung/ EG Verordnung Nr. 258/2012
    • Länderbezogene Embargo-Verordnungen
  • Internationale Vorgaben durch Exportkontrollregime
    • Wassenaar Abkommen (WA)
    • Trägertechnologie-Kontrollregime (MTCR)
    • Kernmaterial-Lieferländer (NSG)
    • Australische Gruppe (AG)
  • Nationale Regelungen anderer Länder
    • USA: Export Administration Regulations (EAR), International Traffic in Arms Regulations (ITAR)
    • Schweiz: Güterkontrollgesetz
    • Großbritannien: Export Control Act 2002

Welche Fragestellungen sind typisch in Bezug auf Exportkontrolle?

Bei der Exportkontrolle geht es in erster Linie um Prüfungen. Sowohl die auszuführende Ware als auch die Enddestination, die Verwendung beim Endempfänger, der Endempfänger selbst u.v.m. sind genau zu prüfen:

  • Bestehen für die zu liefernden Güter Genehmigungspflichten?
  • Werden die Güter in ein Land geliefert, gegen das ein Embargo verhängt wurde?
  • Besteht Kenntnis von einer möglicherweise kritischen Endverwendung?
  • Ist eine beteiligte Person auf einer Sanktionsliste (sog. „Terroristenliste“) aufgeführt?

Warum ist Exportkontrolle wichtig für Sie?

  • Verstöße werden streng bestraft. So können ungenehmigte Ausfuhren Geldstrafen bis zu 500.000 Euro und Gefängnisstrafen bis zu fünfzehn Jahren nach sich ziehen.
  • Bei Nichteinhaltung des US-Reexportrechts laufen Firmen Gefahr, vom Handel mit US-Produkten ausgeschlossen zu werden.